Radwegebenutzungspflicht bei Eis und Schnee

Muss ich mich im Winter als Radfahrer über den ungeräumten Radweg kämpfen oder darf ich auf die Straße ausweichen?

Eis und Schnee: Vom Radweg auf die Straße?

Schild Radweg
Fahrradweg

Auch jetzt in der kalten und dunklen Jahreszeit kann man sie sehen:

Hartgesottene und wetterfeste Radler, die sich auch von Eis und Schnee nicht von ihrem schönen und gesunden Hobby abbringen lassen.

Angesichts vorbildlich geräumter Straßen und schlecht bis gar nicht geräumter Radwege hat sich bestimmt jeder schon mal gefragt, ob es nicht erlaubt ist, auf der Straße zu fahren.

Pflicht den Radweg zu benutzen?

Eine Pflicht zur Benutzung eines Radweges besteht grundsätzlich nur für Radwege, die mit einem der nebenstehenden Zeichen gekennzeichnet sind.( § 2 Abs.4, S.2 StVO). Radwege ohne die Zeichen 237, 240, 241 (sonstige Radwege) dürfen benutzt werden, müssen aber nicht. Auf die umstrittene Frage, wo das Aufstellen dieser Schilder zulässig ist, soll an dieser Stelle nicht eingegangen werden.

Benutzungspflchicht auch bei  Eis und Schnee ?

Das OLG Celle hat in  seinem Urteil von 22.11.2000 entschieden, dass die Gemeinden nicht verpflichtet sind, Radwege im allgemeinen, sondern nur an besonderen Gefahrenstellen zu räumen, da der Radfahrer der Gefahr dadurch ausweichen kann, dass er erlaubterweise die Fahrbahn benutzt.(OLG Celle, Urt. v. 22.11.2000,  9U 104/00). Das Gericht bezieht sich hiebei auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 1994 ( III ZR 60/04) und schließt sich dieser Entscheidung auch nach der Reform der Radwegebenutzungspflicht aus dem Jahre 1998 an.

 

Im Ergebnis bedeutet dies, dass Radfahren dann, wenn die Benutzung des Radweges durch Eis und Schnee unzumutbar geworden ist auf die Fahrbahn ausweichen darf. Hier gilt im Besonderen, was für Radfahrer immer gilt: Für gute Sichtbarkeit sorgen !

 

Rechtsanwalt Michael Thran, Haltern am See

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